🇨🇭 ZFEB+: Zoll & Aussenhandel im Fokus
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Stichwortverzeichnis, weiterführende Links


  

SCHLAGWORT

     

 

  

  

AUFGABE, SINN, ZWECK

  

  

Borderau der Abgaben

  

  

Zusammenfassung von mehreren Veranlagungsverfügungen an den gleichen Zollkontoinhaber

  

  

Carnet ATA

  

  

„Admission Temporaire“. Beim Carnet ATA   handelt es sich um ein internationales Dokument für die temporäre/vorübergehende Abfertigung von Ware zu einem bestimmten Zweck, innerhalb einer maximalen Frist von einem Jahr. Die Ware muss in unverändertem Zustand wiederausgeführt werden. Im   Unterschied zum Freipass erledigt das Carnet ATA die Zollabfertigung in beteiligten Ländern mit einem einzigen   Dokument (sofern diese das Abkommen ratifiziert haben)

  

  

Dual Use - Güter

  

  

Dual-use Güter, das heisst   Güter wie z. B. Werkzeugmaschinen, die militärisch und zivil verwendet werden   können, unterliegen dem Güterkontrollgesetz. Mit dem GKG werden Entscheide   internationaler Abkommen und nicht verbindlicher internationaler Kontrollmassnahmen   umgesetzt. Mit dieser Kontrolle soll insbesondere verhindert werden, dass   solche Güter

  

- zur Entwicklung, zur   Herstellung oder zur Verwendung von nuklearen, biologischen oder chemischen   Waffen (ABC-Waffen) verwendet werden;

  

- zur Entwicklung, zur   Herstellung oder zur Verwendung von Trägersystemen für den Einsatz von   ABC-Waffen dienen könnten; oder

  

- zur   konventionellen Aufrüstung eines Staates beitragen, der durch sein Verhalten   die regionale oder globale Sicherheit gefährdet. Zuständige Instanz für die Kontrollen ist das SECO.

  

  

E-Dec

  

  

IT-gestützte   Lösungen der Zollverwaltung, um Import, Export und Transit von Waren auf   elektronischem Weg abzufertigen.

  

  

Einfuhrliste – Zolldeklaration

  

  

Der Verzoller deklariert   aufgrund der Verzollungsinstruktionen des Importeurs die Ware im Zollsystem.  Durch die Übermittlung der verbindlichen Daten wird eine „Einfuhrliste“   generiert, welche auch die Selektionskriterien der Zollverwaltung beinhaltet.   Diese geben an, ob der Zoll die Dokumente überprüfen und das Recht vorbehalten   will, die Ware zu besichten (Zollrevision). Der Verzoller ist verantwortlich   für die korrekte Deklaration und ist für falsche Angaben haftbar. Aufgrund   dieser Deklaration wird die Veranlagung   durch die Zollverwaltung genommen.

  

  

Ermächtigter Ausführer

  

  

Vereinfachtes Verfahren für die Ausstellung   von Ursprungszeugnissen in Form   einer Rechnungserklärung, welche   ohne Originalunterschrift und Wertgrenze gültig ist (nicht für alle Abkommen   anwendbar).

  

  

EUR 1

  

  

Siehe auch Ursprungszeugnis. Das EUR 1 ist ein Formular, welches anstelle   einer Rechnungserklärung durch den Versender ausgefüllt werden kann, wenn die   Ursprungskriterien erfüllt werden. Für dieses Formular gibt es keine Wertgrenze, es kann nicht in jedem Abkommen angewendet werden.

  

  

Exportkontrollnummer /EKN

  

  

Kategorisierungsnummer von Dual-Use Güter

  

  

Form A

  

  

Ist ein Ursprungszeugnis,   welches ermöglicht, Ware aus Entwicklungsländern zollfrei (oder zu reduziertem Ansatz) einzuführen. Im Gegenteil zu Freihandelsabkommen basiert diese Zollbefreiung nur auf   Einseitigkeit (d.h. nur das Entwicklungsland ist berechtigt, ein Form A zu   erstellen – Industrieländer bezahlen im Entwicklungsland selber den vollen   Zollansatz.

  

  

Freihandelsabkommen

  

  

Freihandelsabkommen sind   deshalb ein wichtiges Instrument zur Aufrechterhaltung und Stärkung der   Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz. Die Schweiz hat daher im Rahmen der  Aussenwirtschaftspolitik mit verschiedensten Ländern Abkommen (bilaterale,   und im Rahmen von der EFTA) abgeschlossen, welche u.a. eine Vorzugsbehandlung   (Zollbefreiung) zulassen, wenn die Ursprungs- und Verfahrensbestimmungen   erfüllt werden. Die Ursprungsbedingungen sind im Ursprungsleitfaden der   Zollverwaltung unter präferentiellem  Ursprung zu finden. Siehe dazu auch unsere Informationsseite rund um den Präferenziellen Warenursprung. 

  

  

Freipass

  

  

Bis   zum neuen Zollgesetz wurde wurde die vorübergehende   Verwendung im so   genannten Freipassverfahren abgewickelt. Der   Freipass (Zollfreipass) ist ein nationales Zolldokument, welches die   temporäre Einfuhr von Ware sicherstellt. Im neuen Zollgesetzt hat u.a. die   Begriffsbestimmung geändert.

  

  

HS   Code

  

  

Siehe   Zolltarifnummer

  

  

Mehrwertsteuer   Wert

  

  

Siehe   statistischer Wert

  

  

Mehrwertsteuernummer

  

  

Die  Mehrwertsteuernummer ist eine Identifikationsnummer des Unternehmens, welche   u.a. auch Auskunft gibt, ob ein Unternehmen vorsteuerabzugsberechtigt ist oder nicht. Die Verrechnung von   Importsteuer erfolgt nicht über die Mehrwertsteuernummer, sondern über das Zollkonto. Die Zollverwaltung hat die   Aufgabe, die Einfuhrsteuer direkt bei der Einfuhr zu erheben

  

  

Proforma   – Rechnung

  

  

Ist   im Grunde dasselbe wie „Zollrechnung“ oder „Rechnung für Zollzwecke“. Die   Proforma-Rechnung hat im grenzüberschreitenden Verkehr die Funktion, Ware und   deren Wert für Zollzwecke zu deklarieren, wenn keine effektive Verrechnung,   oder keine Verrechnung der effektiven Lieferung (z.B. bei Teillieferungen   oder Teilzahlungen) stattfindet. Findet eine effektive Verrechnung statt,   sind die entsprechenden Belege für die Abwicklung zu verwenden.


Eine   korrekte Proforma-Rechnung enthält folgende Angaben:


Warenempfänger,   Rechnungsadresse, Warenbeschreibung, Tarifnummer,   Hinweis über Dual Use, Warenwert,   Gewicht, Incoterms, Grund für die   Ausstellung einer Proforma-Rechnung, Bestellnummer/Referenzen, allenfalls   gültige Ursprungserklärung oder   Hinweis auf Ursprungszeugnis sowie   Bemerkungen über allfällige Bewilligungspflichten.


Eine  Proforma-Rechnung kann auch für den Zweck einer Vorauszahlung erstellt   werden.

  

  

Provisorische   Verzollung

  

  

Gemäss   Zollverordnung kann Ware provisorisch zur Einfuhr verzollt werden, wenn zum   Zeitpunkt des Grenzübertritts

-   Begleitdokumente für die Gewährung einer Zollermässigung 
    oder einer Zollbefreiung fehlen (z.B.   Ursprungszeugnis)


-   die Verwendungsverpflichtung nach Artikel 51 noch nicht bei       

    der Oberzolldirektion hinterlegt wurde;

-   die Zollbemessungsgrundlage im Sinne von Artikel 2 ZTG33
    unbekannt odernicht endgültig   bestimmt ist;

 -  die Zollstelle im Fall eines Antrags um Zollermässigung oder 

    Zollbefreiung Zweifel hat.

  

Die   ensprechenden Belege können innerhalb vorgegebener Frist beim zuständigen   Zollamt eingereicht werden

  

  

Rechnungserklärung

  

  

Die   Rechnungserklärung ist eine vereinfachte Form eines Ursprungszeugnisses in Form einer Erklärung, mit genau   vorgegebenem Wortlaut, welche der Versender auf einfache Art und Weise auf   der Rechnung anbringen kann. Diese   Erklärung kann nur bis zu einem bestimmten Wert angebracht werden – es sei   denn, der Ersteller ist „Ermächtigter   Ausführer“.

  

  

Statistischer   Wert

  

  

Bei   der Verzollung wird zwischen statistischem Wert und MWST-Wert unterschieden.   Die Statistik erfasst den Warenwert bis Grenze, während dem der MWST-Wert der   Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer entspricht

  

  

T1   / T2

  

  

Das   T1/T2 ist ein internationales Transitdokument, mit dem eine Ware ohne „Zoll“   durch ein Land transitiert werden oder einem direkten Verzoller im Inland,   zugestellt werden kann. Damit werden insbesondere die Zollgrenzen entlastet.

  

  

Temporäre   Abfertigung

  

  

Siehe   Vorübergehende Verwendung   (Verfahren für)

  

  

Transitdokument

  

  

Ein   Transitdokument dient dazu, unverzollte Ware durch ein Drittland oder ins   Zollinland zu überführen. Die Abgaben werden in Form einer Kaution oder   Bürgschaft hinterlegt und die Ware/LKW zollamtlich plombiert. Es ist zwischen   nationalem Transit (11.51) und   internationalen Transit (T1/T2) zu   unterscheiden

  

  

Ursprungszeugnis

  

  

Erfüllt   eine Ware die Ursprungskriterien gemäss Freihandelsabkommen,   kann der Versender ein Ursprungszeugnis erstellen. Die Ware kann mit diesem   Dokument im Bestimmungsland zollfrei (oder zu reduziertem Ansatz) importiert   werden. Es gibt verschiedene Arten von Ursprungszeugnissen: EUR 1, Rechnungserklärung mit oder   ohne ermächtiger Ausführer, Form A

  

  

Veranlagungsverfügung   Zoll/MWST

  

  

Stellt   die effektive Zollquittung dar. Nachdem die Einfuhrangaben festgelegt worden  sind u.a. aufgrund der Einfuhrliste,   wird vom Zoll eine Quittung erstellt, welche die Abgabenbeträge für Zölle,   Mehrwertsteuer und allfällig weitere Gebühren aufführt. Innerhalb   festgelegter Frist kann Beschwerde eingereicht werden.

  

  

Vorübergehende   Verwendung (Verfahren für)

  

  

Vorübergehend eingeführte Ware kann mittels Zollanmeldung für   die vorübergehende Verwendung (ZAVV) (ehemals Formulare 11.73 oder 11.74)   erfolgen. Es muss sich um Waren handeln, deren Identität sich festhalten   lässt. Allerdings sind Warenveränderungen grundsätzlich nicht erlaubt, mit   Ausnahme der Veränderungen als Folge einer Wertminderung wegen des Gebrauchs   oder lediglich zur Erhaltung dienende Maßnahmen.


Es handelt sich hier ausschließlich um ein nationales Verfahren,   welches nicht mit dem Carnet ATA zu   verwechseln ist.

Der Zeitrahmen unter Anwendung des Verfahrens für die   vorübergehende Verwendung ist grundsätzlich auf zwei Jahre bestimmt.

  

  

Zollkonto/ZAZ

  

  

Mittels   zentralisiertem Abrechnungsverfahren der Zollverwaltung wird eine bargeldlose   Zollabefertigung ermöglicht für alle, die regelmässig Ein- respektive   Ausfuhrabgaben zu entrichten haben. Es ist dafür eine Sicherheit in Form   einer Generalbürgschaft oder Barhinterlegung zu entrichten. Im   Handelswarenverkehr hat üblicherweise jeder Spediteur ein Zollkonto und   stellt dieses dem Kunden nach erfolgter Liquiditätsprüfung gegen   Vorlageprovisionen zur Verfügung.

  

  

Zolltarifnummer

  

  

Bei   der Zolltarifnummer handelt es sich um eine Warennummer, mit welchen die Ware   einheitlich gekennzeichnet werden kann. Die Zolltarifnummern sind in allen   wichtigen Welthandelsländern harmonisiert (Harmonisiertes System, daher ist   auch die Sprache von HS Code).Durch diese   Klassifizierung und Vereinheitlichung sind in allen wichtigen   Welthandelsländern


-         Die Vielfalt von Nomenklaturen für Zoll, Statistik     

           vereinheitlicht


-         Formalitäten vereinfacht und dadurch eine raschere 

           Abwicklung des Warenverkehrs ermöglicht   


-         Die Aussagewerte der Handelsstatistiken verbessert  

-         Eine bessere Vergleichsgrundlagen für 

         handelsvertragliche Abmachungen geschaffen

  

  

Verzoller

  

  

Der   Verzoller ist derjenige, der die Ware beim Zoll anmeldet und deklariert. Dies   kann der Spediteur, aber auch ein Zollagent sein. In Amerika ist es üblich,   dass ausschliesslich sogenannte „Customs Broker“ die Verzollung vornehmen.

  

  

Importeur

  

  

Im   Sinne des Zollrechts ist der Importeur der „Einführer der Ware“: Derjenige, der Ware ins Zollinland   verbringt oder verbringen lässt und für die Begleichung der Importkosten   verantwortlich ist (Verantwortlicher für den Zahlungsverkehr).

  

  

Empfänger

  

  

Ist   ausschliesslich der Lieferort der Ware. In der Verzollung ist zwischen   Empfänger und Importeur zu unterscheiden.

  

  

Warenverkehrsbescheinigung

  

  

Siehe  Ursprungszeugnis, EUR 1

  

  

Rechnung

  

  

Zollrechnung, Handelsrechnung, Proforma-Rechnung

  

  

Präferenzieller   Ursprung

  

  

Ursprungsberechtigte Ware im Rahmen von Freihandelsabkommen

  

  

Nicht   präferenzieller Ursprung

  

  

Der nicht-präferenzielle   Ursprung findet dort Anwendung, wo bei der Wareneinfuhr und   -ausfuhr aussenwirtschaftliche Massnahmen angewandt werden. Der   nicht-präferenzielle Ursprung ist die Grundlage für die Anwendung zahlreicher   handelspolitischer Massnahmen (z.B. Antidumpingabgaben, Kontingente,   Handelsembargo, Schutz- und Retorsionsmassnahmen); ausserdem wird er für statistische   Zwecke verwendet. Der nicht-präferenzielle Ursprung ist aber auch für andere   Vorschriften, etwa im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens oder der   Ursprungskennzeichnung von Bedeutung. Die schweizerischen   nicht-präferenziellen Ursprungsregeln werden in der VUB SR 946.31 geregelt,   die Oberzolldirekton übt die Aufsicht. Beglaubigungsstellen sind die Handelskammern.

  

  

Handelkammer

  

  

Die Handelskammer erfüllt verschiedene Aufgaben. Sie ist unter   anderem für die Ursprungsbeglaubigung von   nicht-präferenziellem Ursprungsnachweise zuständig (unter Aufsicht der   Zollverwaltung), sowie die Beglaubigungsstelle für Carnet ATA’s. Sie ist nicht zu verwechseln mit der ICC   (Internationale Handelskammer), welche für die Herausgabe von verschiedenen   Richtlinien (Incoterms, ERA, etc) verantwortlich ist.

  

  

Incoterms   (2010)

  

  

Die International Commercial Terms sind internationale Regeln   zur Auslegung der hautsächlich verwendeten Vertragsformeln in   Aussenhandelsverträgen und regeln die Rechte und Pflichten der   Vertragspartner eines Kaufvertrages im Hinblick auf die Lieferung von Ware.   Sie erleichtern die Durchführung des internationalen Handels und wurden durch   die ICC geschaffen und ständig entwickelt, um den Ansprüchen der wirtschaft   gerecht zu werden.

  

  

Vorsteuerabzugsberechtigung

  

  

Der Vorsteuerabzug ist ein zentraler Begriff in der   Umsatzsteuer. Ein Unternehmen, welche zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, kann   die ihm berechnete Umsatzsteuer von   Dritten als sogenannte Vorsteuer, an der von ihm für seine Dritten erbrachten   Leistungen vereinnahmte Umsatzsteuer,   vor der Abführung an die Finanzverwaltung, abziehen. Die   Vorsteuerabzugsberechtigung ist elementar in der Importabwicklung, da durch   den möglichen Abzug der Importsteuer die Importabfertigung vereinfachter gehandhabt   werden kann. Spediteure gehen leider oftmals fälschlicherweise vom Grundsatz   aus, dass ein Unternehmen, wenn es eine Steuernummer hat, auch   Vorsteuerabzugsberechtigt ist. Dies ist aber nicht korrekt: es gibt   verschiedene Abrechnungsverfahren mit der Steuerverwaltung, das reine   Vorhandensein einer Steuernummer bestätigt nicht die   Vorsteuerabzugsberechtigung.

  

  

Zollnummer

  

  

Die Zollnummer wird zentral von der Zollverwaltung in der EU   vergeben an Beteiligte, welche regelmässig Zollanmeldungen abgeben. Sie dient   als Identifikations-bzw. Ordnungskennzeichen, unter dem die Adressdaten des   Beteiligten und gegebenenfalls die ihm von der Zollverwaltung erteilten   Bewilligungen und die ihm zur Verfügung stehenden Netzanbindungen (unter   Beachtung des Datenschutzes) erfasst werden.Die   Zolnummer ist für den Nachweis der im ATLAS   festgesetzten Einfuhrumsatzsteuer gegenüber dem Finanzamt erforderlich. Auch   Firmen ohne Ansässigkeit in der EU können eine Zollnummer beantragen. Seit   dem 01.11.09 musste eine Umregistrierung auf die sogenanne EORI-Kennnummer vorgenommen werden.

  

  

ZWB – Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

  

  

Der   “zugelassene Wirtschaftsbeteiligte“ ist sozusagen also das wichtigste   zollrechtliche Thema in der nächsten Zeit. Ein ZWB ist eine von den Zollbehörden   zugelassene Person in der Handelskette, welche  näher festgelegten Kriterien zu erfüllen   hat, wozu die nachweisliche Kenntnis und bisher angemessene Einhaltung der   Zollvorschriften, ein zufrieden stellendes System der Buchführung,   nachweisliche Zahlungsfähigkeit und angemessene Sicherheitsstandards gehören.   Siehe auch EORI, AEO.

  

  

AEO

  

  

Authorised Economic Operator. Siehe auch ZWB, EORI.

  

Internationale   Bestrebungen der EU und den USA zielen eine einheitliche Regelung im von ZWB/AEO/EORI an. Dabei sollen   Handelsfirmen mit Status AEO (im internationalen Rahnen nunmehr das englische   Wort für "ZWB") bei der   Abwicklung von Vereinfachungen profitieren. Idee: AEO werden in den   beteiligten Nationen gegenseitig anerkennt und überprüft. Die Schweiz strebt   daher an, für den Status    "AEO" gemeinsame Risikokriterien wie die EU festzulegen, um   auch von der vereinfachten Abfertigung zu profitieren und inbesondere für den   Warenverkehr EU/Schweiz eine Vereinfachungsregel zu definieren (z.B. 24-Stunden-Regelung für   Drittländer wie die Schweiz vermeiden).

  

  

ATLAS

  

  

Es handelt sich um ein Zollabwicklungsverfahren mit IT-Unterstützung   innerhalb der EU (Automatisiertes Tarif- und lokales Zoll-Abwicklung-System).

  

  

Handelsrechnung

  

  

Unter Handelsrechnung versteht man ein effektiver   Verrechnungsbeleg oder auch eine Proforma-Rechnung.

  

  

AWB   – Airwaybill - Luftfrachtbrief

  

  

Airwaybill – Luftfrachtbrief. Befürderungsvertrag im   Luftfrachtverkehr. Er ist u. a. die Beweisurkunde für den Abschluss des   Luftfrachtvertrages, Unterlage für die Zolldeklaration, Haftungs- und   Abrechnungsgrundlage für die Luftfrachtabwicklung sowie Instruktion des   Absenders bezüglich Behandlung, Leitweg und Auslieferung.   Jeder Luftfrachtbrief ist mit einer Seriennummer und dem 3stelligen Code der   Luftverkehrgesellschaft gekennzeichnet.

  

  

CMR

  

  

Convention relative au contrat de transport international de   marchandises par route. = Internationale Vereinbarung über die   Beförderungsverträge auf Strassen, welche für internationale Transporte mit   Lastkraftwagen (ohne Container oder Wechselaufbau) greift, wenn das Abgangs- oder   Empfangslandes des Gutes ein CMR-Mitgliedstaat ist. Der CMR-Frachtbrief ist   der dazugehörige Beförderungsvertrag.

  

  

EORI

  

  

Europäische   Registrierungs-und Identifikationssystem für Wirtschaftsbeteiligte (EORI - Economic Operators' Registration and Identification System) – siehe auch   AEO, ZWB, EORI-Kennnummer.

  

  

EORI-Kennnummer

  

  

Stammdaten,   die zu einer Zollnummer bei den deutschen Zollbehörden im IT-Verfahren   ATLAS hinterlegt sind, werden seit dem 1. November 2009 zusätzlich in einer   Datenbank auf europäischer Ebene gespeichert. Die EORI-Kennnummer   besteht aus der Zollnummer, ergänzt um ein zweistelliges   Länder-Präfix. Voraussetzung für die Generierung der EORI-Kennnummer ist die Zustimmung der   Wirtschaftsbeteiligten im Antragsformular auf Erteilung der Zollnummer zur   Weiterleitung der Antragsdaten an die Datenbank der Europäischen Union. Das   Vorhalten der Daten von registrierten Wirtschaftsbeteiligten (Inhaber einer   Zollnummer) in der EORI-Datenbank ist Voraussetzung   für die Zollabfertigung in der Europäischen Gemeinschaft. Ohne EORI-Kennnummer sind ab dem 1. November 2009 zollrechtliche   Handlungen in der Europäischen Gemeinschaft grundsätzlich nicht mehr möglich.   Ausgeschlossen ist damit ebenfalls die Verwendung der Zollnummer sowie die   Inanspruchnahme von evtl. bewilligten Verfahrenserleichterungen.

  

  

24-Stunden-Regelung

  

  

Voranmeldepflicht   für Nicht-EU-Ware im Güterverkehr bei der Einfuhr und Ausfuhr in die EU..   Siehe auch AEO. Die Schweiz hat ein   Abkommen mit der EU abgeschlossen, damit keine Pflicht der Vorabmeldung   besteht, damit die erheblichen benachteilgenden Auswirkungen auf die Abläufe   im Warenhandel mit den EU-Mitgliedstaaten zu verhindern.

  

  

Sonderziehungsrecht SZR (englisch: SDR,   Sepcial Drawing Right)

  

  

Künstliche   Währungseinheit, welche im 1969 vom Internationalen Währungsfonds eingeführt   wurde. Sie ist durch einen Währungskorb wichtiger Weltwährungen definiert. Im   internationalen Transportwesen kennt man diesen Begriff in Bezug auf die   Haftung gemäss Frachtvertrag: die Haftung der verschiedenen   Frachtführer/Vermittler ist auf x SZR/pro Kilo limitiert (je nach   Frachtvertrag eine Unterschiedliche Menge).

  

   

Warenursprung, Zollpräferenzen

  

  

zu diesem tipaktuellen Thema international tätiger Unternehmen haben wir Ihnen eine gesondertes Informationsverzeichnis erstellt auf nachfolgender Seite rund um den Präferenziellen Warenursprung. 



TARES - Zolltarif der Schweiz

TARIC - Zolltarif der EU



LÄNDERDOKUMENTATION 

MendelOnline

http://xtares.admin.ch

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/taric_consultation.jsp


http://v2012.laenderdok.ch

https://mendel-online.eu/mo/Start/Start.do


 

 




 IMPRESSUM

Warenursprung, Freihandelsabkommen, Zollpräferenzen

 


 



 

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