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Digitalisierung von Zollprozessen - Digitalisierung der Zollverwaltung


DaziT - ein Zoll-Projekt mit Fragezeichen (Stand des Berichts: August 2023)

Die Schlüsselemente der Zukunft der Zollverwaltung stehen. Bis DaziT, das Digitalisierungsprojekt der Zollverwaltung (das wohl grösste und teuerste IT-Projekt der schweizerischen Bundesverwaltung) abgeschlossen ist, sind aber noch etliche Hürden zu meistern. 


Vorgeschichte

Die zentralen IKT-Anwendungen des Zolls stammen aus den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Dazu gehören vor allem die elektronischen Abfertigungssysteme EDEC. Sie stehen damit in der letzten Phase ihres Lebenszyklus. Bereits in den Jahren 2010 bis 2015 gab die Verwaltung mehrere Studien in Auftrag. Es stellte sich jedoch bald heraus, dass sich anwendungsübergreifende Verbesserungen nicht oder nur zum Teil realisieren liessen. Erst die Ergebnisse der Studie «GAR-EZV – Geschäftsprinzipien, IT-Architektur und Roadmap» zeigten in die richtige Richtung. Mit ihrer gesamtheitlichen Sicht bildete diese Studie die Grundlage für die Botschaft des Bundesrates vom 15. Februar 2017 zur Finanzierung der Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (Programm DaziT). «DaziT» steht dabei für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und für «Transformation».Grosse Diskussionen gab es nicht. Am 12. September 2017 bewilligte die Bundesversammlung den beantragten Gesamtkredit von 393 Millionen Franken zur Realisierung dieses Vorhabens. Der offizielle Startschuss für die Umsetzung fiel dann im Januar 2018. 


Der erste Pfeiler: Vereinfachung und Digitalisierung der Prozesse

In den ersten vier Jahren wurden rund 20 Apps, Anwendungen und IT-Basisdienste in Betrieb genommen. Diese betreffen sowohl Privatpersonen (z.B. QuickZoll für die Verzollungen im Reiseverkehr) als auch die Wirtschaft. So können neu Begleitdokumente elektronisch übermittelt werden. Zu erwähnen ist ferner, dass die Stammdaten neu in einer zentralen Plattform (SAP MDG) gepflegt werden.


Warenverkehrssystem Passar

Es handelt sich um die Hauptanwendung und damit um das Herzstück von DaziT. Zurzeit laufen die Entwicklungsarbeiten auf vollen Touren. Mit Passar werden NCTS, e-dec (Ein- und Ausfuhr) und e-dec web abgelöst. Nach heutigem Stand ist die schrittweise Umsetzung wie folgt geplant:

  • Ab August 2022 werden die Funktionalitäten für Passar 1.0 (Ausfuhr, Durchfuhr) entwickelt.
  • Am 1. Juli 2023 beginnt die Transitionsphase für Passar 1.0.
  • Die Anmeldung mit NCTS ist bis am 30. Oktober 2023 möglich.
  • Am 30. Juni 2024 endet die Transitionsphase für e-dec-Ausfuhr.
  • Am 1. Januar 2025 startet die Transitionsphase für Passar 2.0 (Einfuhr; bis 30.6.2025).

Spätestens ab dem 1. Juli 2025 sollen somit alle bisherigen elektronischen Abfertigungssysteme für Handelswaren erneuert sein. Bis zum Projektabschluss 2026 sollen auch sämtliche Spezialfälle abgedeckt werden (z.B. Rückwaren, Freipässe usw.). 


Der zweite Pfeiler: Organisatorische Weiterentwicklung

Das Programm DaziT wurde ursprünglich in erster Linie als IT-Projekt betrachtet. Es zeigte sich jedoch bald, dass neben der Vereinfachung und Digitalisierung ein weiteres Element an Bedeutung gewann: die organisatorische Weiterentwicklung. Gemäss einem Grundsatzentscheid des Bundesrates vom 10. April 2019 gehören dazu unter anderem:

  • Die sechs neuen Direktionsbereiche heissen Operationen, Risikoanalyse und Analytik, Grundlagen, Strafverfolgung, Unterstützung, sowie Planung und Steuerung. Der Direktionsbereich Operationen vereint die bisherigen Einheiten Zoll und Grenzwachtkorps und besteht aus sechs Regionen (Regionalebene) und 23 Lokaleinheiten (Lokalebene).
  • Das neue Berufsbild «Fachspezialist/‑in Zoll und Grenzsicherheit» vereint die bisherigen Berufe «Zollfachmann/‑frau» und «Grenzwächter/‑in». Die Fachspezialisten/-innen erhalten eine gemeinsame Basisausbildung für umfassende Kontrollen von Waren, Personen und Transportmitteln und spezialisieren sich anschliessend in mindestens einem dieser Bereiche. Der erste Lehrgang hat im August 2021 begonnen. Für das bestehende Personal werden ab 2022 gezielte Ausbildungsmassnahmen angeboten, vor allem im Bereich der Sicherheit. Das gesamte operative Personal ist uniformiert (mit Schutzwesten und militärischen Graden) und aufgabenbezogen bewaffnet.
  • Seit dem 1. Januar 2022 heisst die frühere Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) neu Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG).

 

Einschätzung und Ausblick

Die Ziele von DaziT, vor allem die angestrebten Vereinfachungen und die Digitalisierung, sind eigentlich weitgehend unbestritten. Trotzdem wurde die EZV bzw. das BAZG in den letzten Jahren von verschiedenen Seiten teilweise heftig kritisiert (Finanzkontrolle, Gewerkschaften, Medien, Wirtschaftsverbände). Dazu kommen zahlreiche parlamentarische Anfragen und Vorstösse. Am meisten ins Gewicht fällt sicher der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 23. Mai 2022. Darin wird die Zweckmässigkeit gewisser Aspekte der Reorganisation als in politischer Hinsicht fragwürdig bezeichnet (Uniformierung, Bewaffnung, Namensänderung).

Bisher ist es dem BAZG und dem Bundesrat gelungen, die Kritik abzuschmettern bzw. auszusitzen. Erst in den kommenden Jahren wird sich zeigen, ob die neuen Zollprozesse wie versprochen einfacher sind als bisher. Auch die organisatorischen und personellen Massnahmen müssen sich noch bewähren und politisch akzeptiert werden. Es stellen sich die folgenden Fragen:

  • Können die Kosten für Wirtschaft und Verwaltung durch Vereinfachung und Digitalisierung tatsächlich wie angekündigt reduziert werden?
  • Der Vollzug der so genannten nichtzollrechtlichen Erlasse (NZE; neu nichtabgabenrechtliche Erlasse NAE)stellt eine der grossen Herausforderungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr dar. Werden die Verbesserungen, wie sie der Bundesrat in seinem Bericht vom 13. September 2019 angekündigt hat, realisiert (Erfüllung des Postulates 17.3361)? 
  • Es nützt nichts, wenn man mit einem Lastwagen am Schweizer Zoll dank der digitalen Abfertigung praktisch durchfahren kann, jedoch für Formalitäten bei den ausländischen Zollstellen trotzdem anhalten muss. Ist sichergestellt, dass auch die Verfahren an den ausländischen Grenzzollstellen gleichzeitig mit Passar digitalisiert sind? Kann die Europäische Kommission aus politischen Gründen etwas verhindern oder verzögern?
  • Das BAZG setzt sehr stark auf die Sicherheit und die Repression. Dies zeigt sich nicht zuletzt in der herausgehobenen Stellung des neuen Direktionsbereichs Strafverfolgung sowie in der Ausbildung, Uniformierung und Bewaffnung des operativ tätigen Personals. Es ist deshalb zu befürchten, dass die für die Wirtschaft wichtigen Kompetenzen und Dienstleistungen der bisherigen Zollfachleute schleichend an Bedeutung verlieren. Wie kann diese Entwicklung verhindert werden?


Weitere Aspekte

Neues Zollrecht

Gemäss BAZG gehört die Totalrevision des Zollgesetzes zur Transformation. Es ist geplant, dass der Bundesrat nach den Sommerferien die Botschaft zur neuen Zollgesetzgebung verabschiedet. Das BAZG hat angekündigt, dass die Entwürfe einige von der Wirtschaft in der Vernehmlassung eingebrachte Anliegen berücksichtigen:  

  • Die Warenbestimmungen sind wieder auf Stufe Gesetz definiert. Die Datenbearbeitung wurde ebenfalls vollständig gemäss neuen Datenschutzvorgaben überarbeitet. 
  • Die Frist für Einsprachen und Beschwerden wird neu einheitlich auf ein Jahr festgelegt.
  • Die formale Strenge wird gelockert. Vergünstigungen können auch im Rahmen des Nachforderungsverfahrens geltend gemacht werden. 
  • Es wird ein Konsultativgremium Zoll analog zur Mehrwertsteuer geschaffen.

Man darf darauf gespannt sein, wie das Parlament mit den Entwürfen des Bundesrates umgeht. Es bestehen nämlich grosse Zweifel, ob für DaziT wirklich eine Totalrevision der gesetzlichen Grundlagen notwendig ist. 

Aufhebung der Industriezölle

Am 1. Oktober 2021 hat die Bundesversammlung eine Änderung des Zolltarifs beschlossen. Damit werden die Zölle für die Kapitel 25 bis 97 weitgehend aufgehoben. Zudem wird die Struktur mit dem Wegfall von rund 1800 Tariflinien vereinfacht. Die Änderung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Wegen der fehlenden Koordination mit dem Zeitplan von DaziT (vor allem Passar) müssen Verwaltung und Wirtschaft für die Umsetzung mit einem höheren Aufwand rechnen.

Dieser Bericht wurde von den ZFEB Customs & Trade Consultants (Zollschule.ch) bereitgestellt, Stand Juli 2022, Autor Karl Strohhammer (Zollrechtsexperte). Das Team von Zollschule.ch steht jederzeit für Fragen rund um Import, Export und Zoll zur Verfügung.  

Im Rahmen der Digitalisierung und dem neuen Zollgesetzt haben wir uns bis zum heutigen Zeitpunkt sehr aktiv für verschiedene Anliegen unserer Kundschaft eingesetzt. Gerne unterstützen wir auch Sie. 



Update vom Dezember 2021

Die Schlüsselemente der Zukunft der Zollverwaltung steht. Ab 1.1.22 heisst die Zollverwaltung (EZV) zudem nicht mehr EZV, sondern BAZG (Bundesamt für Zoll und Grenzschutz).

E-dec wird zu Passar

Mitte 2023 werden NCTS und e-dec Ausfuhr durch Passar 1.0 abgelöst. Bei diesem ersten Schritt werden EU-Vorgaben umgesetzt. Umfassendere prozessuale Vereinfachungen folgen mit Passar 2.0 (Einfuhr) und dem revidierten Zollrecht. 

Der End-to-End-Prozess anhand eines konkreten Beispiels:

  • Vorgelagert: Die einmalige Einrichtung der Geschäftsbeziehungen findet durchgehend digital auf dem ePortal des Eidgenössischen Finanzdepartements statt. Die Datenverwaltung kann jederzeit nach Self-Care-Prinzip vorgenommen werden. Die Einrichtung eines B2B-Zugangs wird ebenfalls auf dem ePortal eingerichtet; die Details dazu werden  erarbeitet und in der technischen Dokumentation Passar dokumentiert. Allfällige Bewilligungen und Garantien (Bürgschaften) können auch im ePortal digital abgewickelt werden. 
  • Geschäftsfall: Die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren richten sich am neuen Grundprozess im Warenverkehr. Waren- und Transportanmeldungen können via Verzollungssoftware (B2B) oder direkt im ePortal erfasst werden. Sie sind 30 Tage lang gültig und können bis zur Aktivierung beliebig oft angepasst werden. Eine Plausibilisierung und Risikoanalyse findet nach jeder Erfassung automatisch statt. Die Waren- und Transportanmeldungen können entweder durch eine einzige Person/Unternehmen oder durch verschiedene Personen/Unternehmen erfasst werden. Bereits erfasste Daten werden jeweils übernommen und nur noch wo notwendig ergänzt. Bei der Aktivierung wird die Warenanmeldung rechtsverbindlich. Der Kontrollentscheid wird in Echtzeit allen beteiligten Rollen mitgeteilt (digital und Ampel vor Ort). Die Bewilligungen werden automatisch geprüft und die Garantien automatisch belastet. Papierdokumente und Schaltergänge entfallen. 
  • Nachgelagert: Die Verfügungen und Rechnungen werden digital ausgestellt, entweder B2B oder via ePortal (Chartera). 

Mit Passar 1.0 ändern sich die heutigen Abläufe bis auf die Transportanmeldung und die Aktivierung wenig. Auf der technischen Ebene werden jedoch diverse Optimierungen vorgenommen, die sich positiv auf die Alltagspraxis auswirken werden (Eliminierung von Medienbrüchen, Harmonisierung von Meldungstypen usw.). Die Migration auf Passar und seine Um-systeme bildet ausserdem eine wichtige Vorarbeit im Hinblick auf Passar 2.0 (z.B. Registrie-rung im ePortal und Einrichtung der B2B-Schnittstelle).


frühere Updates und ältere Publikationen zugunsten des transparenten Projektverlaufs

Wie läuft der Zollprozess in Zukunft ab? 












Mit DaziT will die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV. neu BAZG, Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit) die Prozesse für die Erhebung von Zöllen und Abgaben vereinfachen und durchgehend digitalisieren. Der Grenzübertritt und die Inlandbesteuerung soll beschleunigt werden und die Sicherheit für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat gleichzeitig erhöht werden. Die EZV orientiert sich dabei an einem neuen, einheitlichen Grundprozess. Videoquelle: Youtube, EZV).


DAZIT und neues Zollgesetz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2019 die Weichen für die Weiterentwicklung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) gestellt. Unter dem neuen Namen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) wird die Organisation der EZV auf die neuen Anforderungen ausgerichtet, damit sie ihren Auftrag in einem sich verändernden Umfeld weiterhin erfolgreich erfüllen und die Chancen der Digitalisierung nutzen kann. Weitere Informationen:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-74650.html

 


Das Programm DaziT ist das Schlüsselelement zur Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). «DaziT» steht für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und für «Transformation». DaziT verfolgt einen gesamtheitlichen Transformationsansatz. Die Zoll- und Abgabenerhebungsprozesse werden vereinfacht, harmonisiert und durchgehend digitalisiert.

                                                                                                                                                            Quelle: YouTube Channel der EZV


Zollprogramm DaziT entlastet die Unternehmen
Fachbericht und Medienmitt4eilung in der Volkswirtschaft
Zollprogramm «DaziT» entlastet Unternehmen | Die Volkswirtschaft - Plattform für Wirtschaftspolitik.pdf (1.21MB)
Zollprogramm DaziT entlastet die Unternehmen
Fachbericht und Medienmitt4eilung in der Volkswirtschaft
Zollprogramm «DaziT» entlastet Unternehmen | Die Volkswirtschaft - Plattform für Wirtschaftspolitik.pdf (1.21MB)

Wir sehen uns als Berater in der Mitte dieses Projekts als Drehscheibe zwischen Industrie und Zoll, als Ergänzung oder Kontrast der Anforderungen der Speditions- und Verzollungsunternehmen. Wir sind für sämtliche Dialoge offen und regen auch aktiv dazu an in unserer Fachgruppe.



Ausgangslage

Die Formalitäten beim Grenzübertritt von Waren und Personen werden heute nicht mehr im technologisch möglichen Umfang unterstützt. Die aktuelle IKT-Landschaft der Zollverwaltung umfasst aktuell 80 Fachanwendungen, die zentralisiert, standarisiert und vereinfacht werden sollen. Mit der aktuellen IT-Landschaft des Zolls werden aktuell gegen 22 Millionen Einfuhren und rund 7 Millionen Ausfuhrzollanmeldungen bearbeitet. Damit wird rund ein Drittel der Bundeseinnahmen generiert.

Bis zum Abschluss von DAZIT sind die Anwendungen der EZV über 30 Jahre alt. Diese Landschaft als auch die dazugehörigen Prozesse sollen mit dem Programm DAZIT modernisiert  und auf zukünftige Anforderungen der Digitalisierung hin optimiert werden. Die Inbetriebnahme der neuen IKT der Zollverwaltung soll per 2026 erfolgen.

DAZIT besteht aus sieben Projekten (namentlich: Steuerung & Transformation, IKT Grundlagen, Portal- & Kunde, Redesign Fracht, Redesgin Abgaben, Shared Services, Kontrolle & Befund), die in acht Verpflichtungskredite unterteilt sind. Entsprechend dem Realisierungsfortgang werden diese in vier Tranchen freigegeben. Dabei soll DAZIT im Verlaufe von neun Jahren umgesetzt werden.


Auszug der Zielsetzungen aus Perspektive Warenverkehr/Industrie

  • Zielsetzung von DAZIT ist es nicht, die heutige EZV 1:1 zu digitalisieren. Zuerst müssen Abläufe vereinfacht werden
  • Mit DAZIT soll eine Produktivitätssteigerung von 20% erzielt werden
  • Bis 2019 soll e-dec Modernisiert werden, um bestehende Probleme wie Ausfälle der Produktion zu optimieren
  • Mit einem Internetportal (Projekt E-Portal) sollen Kunden rund um die Uhr und von jedem Ort Zollverpflichtungen erfüllen können. Im Rahmen von DaziT entsteht ein zentrales Online-Portal (E-Portal), wodurch Kunden sämtliche Dienstleistungen der EZV beanspruchen können – rund um die Uhr und von überall aus. Dafür genügt eine einmalige Anmeldung (Single Sign-on). Die Mitarbeiter der EZV haben mit dem E-Portal einen direkten und mobilen Zugriff auf alle relevanten Fachanwendungen
  • Mittels Projekt Stammdaten entsteht eine zentrale EZV-weite Stammdaten- und Geschäftspartner-(Kunden)Plattform. Diese ersetzt mehrere bestehende heterogene Insel-Datenbanken, vereinfacht die Datenpflege und verbessert die Datenqualität
  • Im Fokus steht insbesondere das Projekt Redesign Fracht. Dies umfasst eine einheitliche Fachanwendung zur Verzollung von Waren (Fracht) und die vollständige Digitalisierung der Prozesse für die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren. Damit werden nicht nur die Verfahren an der Grenze vereinfacht und beschleunigt. Zugleich bildet dieses Projekt auch eine wichtige Voraussetzung fur eine bessere Überwachung der Warenflüsse. INTERESSANT: Bereits 2010 war geplant NCTS abzulösen und vollständig durch e-dec zu ersetzen. Auf die Ablösung wurde verzichtet zugunsten einer orientierte Neugestaltung der Fracht-Anwendung.
  • Der administrative Aufwand intern als auch für Kunden soll massgebend reduziert werden. Dabei wird auf die Vorausanmeldung gesetzt. Mit dem Projekt B2B Gateway, das eine automatische Schnittstelle zwischen den IT-Systemen der EZV und derjenigen von Firmen ermöglichen wird, soll eine massgebende Optimierung stattfinden. 
  • Der Zoll sieht seine Aufgabe nicht darin, Papiere hin- und herzuschieben, sondern für Sicherheit zu sorgen. Dank DAZIT sollen kunftig mehr Ressourcen fur Kontrollen im zunehmenden Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden. Eine bessere Datenlage soll zudem die Risikoanalyse optimieren, was wiederum ermöglicht, noch gezielter zu kontrollieren. Die gesteigerte, ortsunabhängige Datenverfugbarkeit soll mobile Kontrollen noch flexibler und dadurch wirkungsvoller machen. Ausserdem sollen Daten schneller mit in- und ausländischen Stellen ausgetauscht werden
  • Nebst den Zollaufgaben, die den Warenverkehr betreffen, hat die EZV auch weitere Projektthemen wie LSVA (EETS), Einsatzleitsystem für Grenzwachkorps (ELS),  die Umsetzung des Schengen Entry-Exit-Systems (EES/ETIAS) an den Flughäfen als auch die einheitliche, zentralsierte Verwaltung der digitalen Zertifikate (Zertifikate PKI) auf dem Radar


DAZIT: Herausforderungen

Damit eine Modernisierung, Zentralsierung, aber auch Ausrichtung auf zukünftige Bedürfnisse der Zollabwicklung stattfinden kann, sind in einem ersten Schritt neue Prozesse innerhalb der Zollverwaltung nötig. Die Transformation bedingt ein ausführliches Veränderungsmanagement. Erste sichtbare organisatorische Massnahmen sind bereits getroffen worden. U. a. wurde die Aufgaben neu organsiert. Ebenso wurden Funktion umgestaltet.

  • Veränderungsprozesse schaffen dabei bekanntlich interne Widerstände, denen ebenso begegnet werden muss
  • Ergänzend müssen Gesetzesanpassungen vorgenommen werden, die mit der Transformation einhergehen
  • Die Zollverwaltung trifft intern als auch extern auf unterschiedliche Stakeholder. So sind auch Schnittstellen mit anderen Ämtern und Behörden im Fokus, genauso wie die Schnittstellen und Anliegen von Spediteuren und der Industrie, bis hin zu Software-Anbietern, die alle Ihre Interessen durchsetzen möchten. Diese vertreten teilweise stark unterschiedliche Ansichten, was die offene Haltung der EZV durch Beteiligung der Stakeholder massiv erschwert. Aus diesem Grund wird aktuell diese Struktur und ersten Lerneffekten vorbildlich neu durchdacht. Wir von ZFEB setzen uns insbesondere für die Anliegen von KMU ein und das zwingende Gelingen des Projekts der EZV.

Hier finden Sie die Stellungnahme unserer Geschäftsführerin, die die Herausforderungen differenziert betrachtet hat. Sie fordert dabei die Wirtschaftsbeteiligten als auch Mitarbeitenden der EZV auf, konstruktive Beiträge und Ideen zu liefern. Dies in der Überzeugung, dass DAZIT nur durch entsprechende Beteiligung erfolgreich umgesetzt werden kann.


DAZIT: Quick Wins

Zugunsten von Prototypen der EZV 4.0 wurden erste kleine schlaue Quick-Wins umgeesetzt.

  • QuickZoll: Die App ermöglicht Reisenden bereits heute , komfortabel einen normalen Einkauf im Ausland zu verzollen. 
  • E-Begleitdokument: Neu können Firmen die Beilagen zur Zollanmeldung elektronisch einreichen. Die neue Lösung ist mit dem bestehenden Verzollungssystem e-dec verknüpft und die Ergebnisse der Testphase sollen in das Projekt Redesign Fracht einfliessen.
  • Weitere Apps dienen insbesondere der LSVA und dem Grenzwachkorps. Weiterführende Informationen zu diesen Quick-Wins finden Sie auf der Internetseite der Zollverwaltung.


Quelle: YouTube Channel der EZV. QuickZoll ist für die Betriebssysteme iOS und Android verfügbar und kann hier kostenlos heruntergeladen werden.

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