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#Exportkontrolle #Beratung #Schulung  #DualUse  #Sanktionslistenprüfung  #Checkliste  #Support

Wenn Kontrolle garantiert ist besser ist: Exportkontrolle als Tücke im Exportgeschäft

62% der Schweizer KMU wissen nicht, ob ihre Tätigkeit der Exportkontrollpflichten untersteht. Dabei ist jedes Unternehmen von den Vorgaben betroffen: Es entspricht der unternehmerische Sorgfaltspflicht, mindestens die vier Prüfschritte der Exportkontrolle einzuhalten. Diese beginnt bei der formellen Einstufung der Produkte in die Güterkontrollverordnung, umfasst aber auch weitere Aufgaben mit Bezug zu Kunden und Geschäftsfällen, wie zum Beispiel die Prüfung von Sanktionen und Embargos.

Für viele Unternehmen ist dies eine bisher ungewohnte Aufgabe, obwohl beim Export stets die Deklaration "bewilligungsfrei" auf der Exportdeklaration (Veranlagungsverfügung Export) angebracht wird. Oftmals auch schlicht aus Gewohnheit. Fakt: Mit der Angabe "Bewilligungsfrei" erklären Sie rechtsverbindlich, dass Sie alle notwendigen Prüfschritte vorgenommen haben. Spätestens Ihre Exporttätigkeit für Ihr Unternehmen bedeutsam ist, ist ein spezifischer Massnahmeplan notwenig.

Exportkontrollen von Dual Use Gütern, Sanktionen und Embargos sind eine wachsende Herausforderung für im Export tätige Unternehmen. Die Konsequenzen bei Nichtbeachtung können rückwirkend fatale Auswirkungen haben. Welches Unternehmen ist schon erfreut darüber, wenn Geschäftskonten plötzlich von der Bank blockiert werden?


Mindestauflagen für Schweizerische KMU: Kostenlose Vorlagen, wertvolle Links, Checklisten und Informationen für die Exportkontrolle 


PRÜFSCHRITT 1: WOHIN WIR DIE WARE GELIEFERT (EMBAROGPRÜFUNG)

Als Sanktionen oder Embargomassnahmen werden im Völkerrecht hoheitliche Massnahmen bezeichnet, die zur Durchsetzung von Völkerrecht ergriffen werden. Mit der Verhängung von solchen Massnahmen gegenüber einem Völkerrechtssubjekt soll erreicht werden, dass dieses sein Verhalten ändert und sich in Zukunft völkerrechtskonform verhält. Für den Erlass dieser Zwangsmassnahmen in Form von Verordnungen ist der Bundesrat zuständig (Art. 2, Abs. 1 Embargogesetz). Die Zwangsmassnahmen können in Form von Güterembargos, Dienstleistungsembargos, Finanzsanktionen, Ein- und Durchreiseverbote oder einer Kombination dieser und weiterer Massnahmen erfolgen.

Embargoprüfung und Massnahmen gegenüber Ländern

Diese Bestimmungen sind für alle Firmen einzuhalten, egal welche Produkte exportiert werden. Für die Embargoprüfung gilt zudem die exterritoriale Anwendung, die je nach Beschaffungsmarkt, Absatzmarkt und Firmenstrukturumzusetzen gilt. Fragen Sie unsere Berater nach weiterführenden Informationen und Unterscheidungsmerkmalen.


PRÜFSCHRITT 2: WER WIRD BELIEFERT (SANKTIONSLISTENPRÜFUNG)

Der Bund kann Zwangsmassnahmen erlassen, um Sanktionen durchzusetzen, die von der Organisation der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder von den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz beschlossen worden sind und die der Einhaltung des Völkerrechts, namentlich der Respektierung der Menschenrechte, dienen (Art. 1, Abs. 1 Embargogesetz). Für den Erlass der Zwangsmassnahmen ist der Bundesrat zuständig (Art. 2, Abs. 1 Embargogesetz).

Sanktionslisten der Schweiz

Für die Sanktionslistenprüfung gilt die exterritoriale Anwendung, es sind weltweilt rund 150 Sanktionlisten massgebend, die es je nach Beschaffungsmarkt, Absatzmarkt und Firmenstrukturumzusetzen gilt. Fragen Sie unsere Berater nach weiterführenden Informationen und Unterscheidungsmerkmalen. Diese Bestimmungen sind für alle Firmen einzuhalten, egal welche Produkte exportiert werden.


PRÜFSCHRITT 3: WAS WIRD GELIEFERT (PRODUKTE-PRÜFUNG)

Die Güterkontrollgesetzgebung regelt den Export von Dual-Use Gütern, d.h. Gütern, die militärisch und zivil verwendet werden können. Ob ein Produkt ein sogenanntes Dual-Use-Produkt ist, bestimmen nicht Sie, sondern mindestens die Güterkontrollverordnung. Produkte wie Ventile, gewissen Materialien, Werkzeugmaschinen oder Produkte aus besonders widerstandsfähigen Materialien bzw. mit höchst präzisier Arbeitsweise sind genau unter die Lupe zu nehmen. In der Schweiz sind rund 70% der Exportgüter von diesen Bestimmungen betroffen. Dazu ist beim Export stets anzugeben, ob es sich um einen bewilligungsfreien Export handelt. Die alleinige Abnahme der Ware durch den Zoll ("bisher immer geklappt, bis jetzt hat noch niemand interevniert" erlaubt dazu keine Ableitung.  

Rechtliche Grundlagen

Liste der betroffenen Güter

Für diese Prüfung gilt die exterritoriale Anwendung, die je nach Beschaffungsmarkt, Absatzmarkt und Firmenstrukturumzusetzen gilt. Fragen Sie unsere Berater nach weiterführenden Informationen und Unterscheidungsmerkmalen. Diese Bestimmungen sind für alle Firmen mindestens einmal zu prüfen und es ist mindestens im Sinne der unternehmerischen Haftung und Sorgfaltspflicht festzuhalten, warum die eigenen Produkte ausgeschlossen sind.


PRÜFSCHRITT 4: WOZU WIRD GELIEFERT (VERWENDUNGS-PRÜFUNG)

Gestützt auf die Güterkontrollgesetzgebung können auch Güter, deren Ausfuhr eigentlich keiner Bewilligung bedürfte, einer Meldepflicht unterstellt werden. In diesen Fällen darf eine Ausfuhr nur mit Genehmigung des SECO erfolgen. Zweck dieser sogenannten "catch-all"-Regelung ist es, den Export von Gütern zu verhindern, von denen vermutet wird, dass sie für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen gebraucht werden könnten.

Als Unternehmen sind zudem mindestens Geschäftsauffälligkeiten zu erfassen und identifizieren und der Warenempfänger bzw. Käufer auf dessen Einsatzgebiet zu prüfen.

Rechtliche Grundlagen

Fragen Sie unsere Berater nach weiterführenden Informationen und Unterscheidungsmerkmalen.


SCHRITT 5: DOKUMENTATION, BEWILLIGUNG, ANALYSE DER BESONDERHEITEN

Jedes Unternehmen ist dazu angehalten, mindestens die vier Prüfuschritte durchzuführen und die Ergebnisse in Form eines ICP, Internal Control Progamms, festzuhalten.

Internal Control Programm

immaterieller Technlologietransfer

Endverbleibserklärung

Bewilligungsantrag

Die Prüfschritte im Detail, einfach auf den Punkt gebracht


BERATUNG UND SCHULUNG

  • Dual Use-Gut oder nicht? Wir unterstützen Sie bei der Produktekategorisierung und verhelfen Ihnen zu einer sachgemässen Einstufung bzw. Ausschluss Ihrer Produkte von der Güterliste.
  • Illustration von relevanten Praxisfällen für KMU's
  • Wir führen Ihnen die spezifischen Anforderungen an exportierende Unternehmen realistisch auf
  • Hilfsmittel für der Umsetzung: Umschlüsselungsverzeichnis und Tipps zur Sanktionslistenprüfung
  • Analyse, Expertise, Beratung
  • Support bei der firmenspezifischen Prozessgestaltung, inklusive Dokumentation (ICP)
  • Tipps und Empfehlungen bezüglich geeigneter Software für die automatisierte Sanktionslistenprüfung


Bei Fragestellungen rund um Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos werden Sie von unserer Geschäftsführerin Frau Claudia Feusi persönlich betreut. Gerne prüfen wir Ihre spezifische Ausgangslage und unterbreiten wir Ihnen ein gezieltes Angebot.





Unser öffentliches Seminar-Angebot

In Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern bieten wir drei verschiedene öffentliche Seminare zum Thema an:


Einführungs-Seminar

  • halbtägige Einführung in die Exportkontrolle, Sanktionen und Embargos
  • Die notwendigen vier Prüfschritte einfach erklärt
  • Welche Unternehmen sind von den Bestimmungen betroffen?
  • Einführung in die Güterklassifizierung


Durchführungsort: Aarau
Nächster Termin:
10.9.19
Zeit:
halber Tag

Kosten:
250 CHF/ pro Person

Vertiefungs-Seminar

  • Vertiefung der gesetzlichen Grundlagen
  • Pflichten und Konsequenzen
  • Umfang der Kontrollmassnahmen
  • Vertiefung der Produktklassifzierung
  • Einführung in die Exportkontrollvorschriften von Drittländern, inkl USA


Durchführungsort: Zürich
Nächster Termin:
29.10.19
Zeit:
08.30 - ca. 16.00 Uhr

Kosten:
850 CHF/ pro Person

 

Spezialseminar US-Recht

  • Die US-(Re-) Exportkontrolle
  • US- Embargo- und Sanktionsbestimmungen
  • Rüstungsgüterkontrollen gemäss ITAR
  • Dual-Use-Bestimmungen gemäs EAR

 



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